Allgemeine Geschäftsbedingungen vom 25.10.2007

§ 1 GELTUNGSBEREICH

Der Brettlladen Onlineshop, nachfolgend Anbieter genannt, wird betrieben von der Firma

Brettlladen Dresden

Inh. Mike Gelbricht

Grunaer Str. 14
01069 Dresden
Tel: +49 (0) 351 496 91 45
Fax: +49 (0) 351 496 91 45
Email: shop@brettlladen.de

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden (nachfolgend Besteller genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die Einbeziehung von allgemeinen Geschäftsbeziehungen des Bestellers, insbesondere durch einen Gegenbestätigung des Vertrages unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen, ist ausgeschlossen. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn der Anbieter den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers nicht ausdrücklich widerspricht. Abweichungen von den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Anbieter diese schriftlich bestätigt. Der Besteller erkennt die Allgemeinen Geschäftsbeziehungen unwiderruflich an.


§ 2 VERTRAGSSCHLUSS UND RÜCKTRITT

Der Anbieter verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist der Anbieter zum Rücktritt berechtigt. Alle Angebote sind gültig solange der Vorrat reicht. Falls ein Lieferant trotz vertraglicher Verpflichtung den Anbieter nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist der Anbieter ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht und gegebenenfalls Alternativen vorgeschlagen. Alle Preise sind in Euro angegeben und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.


§ 3 WIDERRUFSBELEHRUNG

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Brettlladen , Grunaer Str. 14, 01069 Dresden, Tel.:0351 4969145, E-mail: shop@brettlladen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

  • zur Lieferung von Ton oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.



§ 4 LIEFERUNG

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Mit der Annahme des Paketes geht das Risiko von Verlust oder Beschädigung vom Transporteur auf den Besteller über. Falls das Paket beschädigt wurde, sollte der Besteller dies unverzüglich beim Transporteur reklamieren. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Sollte die Annahme einer Zustellung per Nachnahme verweigert werden, wird der Kunde mit den gesamten Versandspesen, Nachnahmegebühr und einer Bearbeitungsgebühr von EURO 20,- belastet.


§ 5 FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNG, VERZUG

Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorkasse oder per Nachnahme zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls der Anbieter ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist er berechtigt, diesen geltend zu machen.


§ 6 AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.


§ 7 EIGENTUMSVORBEHALT

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.


§ 8 MÄNGELGEWÄHRLEISTUNG

RECHTE DES BESTELLERS, DER KEIN VERBRAUCHER IST

Liegt ein vom Anbieter zu vertretender Mangel der Ware vor, ist er nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist der Anbieter zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die der Anbieter zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

RECHTE DES VERBRAUCHERS

Ist der Besteller Verbraucher gelten für alle während der Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Ware nach Wahl des Bestellers die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung/Neulieferung sowie –bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes vergeblicher Aufwendungen. Insoweit wird insbesondere auf § 437 BGB verwiesen.


§ 9 SCHADENSERSATZ UND HAFTUNG

Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, auch seiner gesetzlicher Vertreter oder Gehilfen, sowie bei Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft haftet der Anbieter für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt.

Bei Fahrlässigkeit haftet der Anbieter oder sein gesetzlicher Vertreter oder die Gehilfen im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Wenn der Anbieter durch leichte Fahrlässigkeit mit seiner Leistung in Verzug geraten ist, wenn seine Leistung hierdurch unmöglich geworden ist oder wenn der Anbieter eine wesentliche Pflicht verletzt hat, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden bei Bestellern, die keine Verbraucher sind auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf.

Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.


§ 10 DATENSCHUTZ

Der Besteller wird hiermit davon unterrichtet, dass der Anbieter die Daten des Bestellers im zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang und auf der Grundlage der Datenschutzbestimmungen erhebt, speichert, verarbeitet und sofern notwendig, an Dritte übermittelt. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.


§ 11 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

Soweit der Besteller Kaufmann, eine juristische Person oder ein juristisches Sondervermögen ist, ist der ausschließliche Gerichtsstand Dresden. Der Anbieter behält sich vor, gerichtliche Schritte gegen den Besteller auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand einzuleiten.

Sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts (IPR). Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht.

Eine etwaige ungültige Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Regelungen. Ungültige Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die der beabsichtigten wirtschaftlichen Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt bei Auftreten eventueller ausfüllungsbedürftiger Lücken.